Eben jene Voraussetzung entfällt jedoch, wenn es sich um einen Dienstvertrag höherer Art im Sinne von § 6Abs. Für den Handelsvertreter ist § a HGB die speziellere Norm, sodass § 6BGB nicht anzuwenden ist. Parship ist was § 6BGB betrifft anderer Meinung. Gerade eben einen Fall aus dem Repetitorium bearbeitet: Auf § 6BGB ist § 6I S. Darüber kann im Voraus Geleistetes zurückverlangt werden, wenn die Lösung stimmt.
PE Digital hat hierzu ein Anerkenntnisurteil gegen sich ergehen lassen. Dem Verbraucher wird meist empfohlen, diese mit Verweis auf das Urteil nicht zu zahlen und den erstmal folgenden Schriftverkehr sowie Drohungen mit Klage abzuwarten. Dies gilt allerdings nicht bei Dienstverträgen höherer Art im Sinne von § 6Abs. Daneben wird eine Partnervermittlung in Urteilen oft auch als Dienstverhältnis „höherer Art gem. Wenn man dies bejaht, führt dies dazu, dass Sie den Vertrag jederzeit fristlos kündigen können, so dass für die Zukunft kein Beitrag zu entrichten ist.
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BGB ist, dass es sich bei den durch die Klägerin erbrachten Leistungen um Dienste höherer Art handelt, die auf Grund besonderen Vertrauens übertragen werden.